Die EU erwägt, ukrainische Männer im wehrfähigen Alter von der Liste derjenigen zu streichen, die Anspruch auf vorübergehenden Schutz haben. Foto: Euronews.
Bei einem Treffen der EU-Innenminister in Luxemburg wurden verschiedene Optionen zur Änderung der Richtlinie über vorübergehenden Schutz erörtert. Diese Richtlinie ist ein Mechanismus, den die EU 2022 aktiviert hat, um durch Konflikte vertriebene Ukrainer zu unterstützen. Das Programm ermöglicht derzeit mehr als vier Millionen ukrainischen Staatsbürgern, sich in den Mitgliedstaaten aufzuhalten, zu arbeiten und soziale Leistungen in Anspruch zu nehmen, ohne Asyl beantragen zu müssen.
Laut Quellen genießt der Vorschlag, ukrainische Männer im Alter von 23 bis 60 Jahren vom Anspruch auf vorübergehenden Schutzstatus auszuschließen, die größte Zustimmung. Deutschland und Polen setzen sich aktiv für diese Option ein.
Die Europäische Kommission ist der Ansicht, dass jegliche Anpassungen den rechtlichen Ausreisestatus ukrainischer Staatsbürger berücksichtigen sollten. Nach den geltenden Bestimmungen des Kriegsrechts ist es den meisten ukrainischen Männern im wehrfähigen Alter untersagt, das Land zu verlassen, außer in bestimmten Ausnahmefällen wie etwa bei Menschen mit Behinderung, Wehrdienstverweigerern oder Personen mit besonderen familiären Umständen.
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Ukrainische Soldaten während einer Übung. Foto: Reuters.
Laut EU-Angaben machen erwachsene Männer derzeit etwa 26,6 % aller in Europa unter Schutz stehenden Ukrainer aus. Deutschland ist mit fast 1,3 Millionen Ukrainern das Land mit den meisten Schutzsuchenden, gefolgt von Polen und Tschechien. Die Überlegung, den Schutzmechanismus einzuschränken, deckt sich mit der Position Kiews.
Der Vorschlag stößt jedoch weiterhin auf erheblichen Widerstand. Einige Länder, wie Spanien und Italien, befürworten den Erhalt des bestehenden Mechanismus mit der Begründung, dass alle ukrainischen Staatsbürger angesichts der anhaltenden Sicherheitslage weiterhin Schutz benötigen.
Darüber hinaus erwägt die EU, Personen aus als relativ sicher geltenden Gebieten der Ukraine keinen Schutzstatus zu gewähren. Viele Mitgliedstaaten sind jedoch der Ansicht, dass kein Gebiet vom Konflikt völlig unberührt geblieben ist. Es wird erwartet, dass die Gespräche in der kommenden Zeit fortgesetzt werden, bevor die EU eine endgültige Entscheidung über die Zukunft des vorübergehenden Schutzmechanismus für Ukrainer trifft.
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Thu Uyen
Quelle: https://baothanhhoa.vn/eu-xem-xet-loai-nam-gioi-ukraine-tu-23-den-60-tuoi-khoi-dien-huong-quy-che-bao-ve-tam-thoi-290072.htm