Französische Soldaten besteigen am 6. Oktober 2022 während einer Übung der französischen Luftwaffe auf dem Militärstützpunkt Mont-de-Marsan einen Airbus A-400 M. Foto: AFP.
Dieses Darlehen ist Teil des SAFE-Kreditprogramms – eines von der EU eingerichteten Finanzierungsmechanismus. Bloomberg berichtete bereits am 15. Juni über diese Vereinbarung.
Präsidentin Ursula von der Leyen betonte: „Dank seiner starken Verteidigungsfähigkeit ist Frankreich ein entscheidender Faktor für die europäische Sicherheit. Das SAFE-Programm hilft den Mitgliedstaaten, ihre Fähigkeiten zu stärken, ihre Verteidigungsindustrie zu unterstützen und der Ukraine beizustehen.“ Foto: Bloomberg.
In ihrer Rede zum Abkommen am 15. Juni betonte Präsidentin Ursula von der Leyen: „Dank seiner starken Verteidigungsfähigkeiten ist Frankreich ein wichtiger Faktor für die europäische Sicherheit. Das SAFE-Programm hilft den Mitgliedstaaten, ihre Fähigkeiten zu stärken, ihre Verteidigungsindustrie zu unterstützen und der Ukraine beizustehen.“
Die EU schließt derzeit die Unterzeichnung der letzten Abkommen mit den Mitgliedstaaten im Rahmen des SAFE-Programms ab. Die erste Auszahlung erfolgte bereits an Polen, einen der größten Nutznießer des Programms.
Über das SAFE-Programm beschafft die Europäische Kommission Kapital am Markt zu Vorzugskosten und verleiht es anschließend an die Mitgliedstaaten. Dadurch erhalten Frankreich und andere teilnehmende Länder Zugang zu Kapital zu günstigeren Zinssätzen als bei einer direkten Kapitalaufnahme am Markt.
Die Kredite im Rahmen des SAFE-Programms sind zudem an bestimmte Bedingungen geknüpft, darunter die Vorgabe, der Beschaffung von in Europa hergestellten Verteidigungsgütern Priorität einzuräumen und die Mittel für gemeinsame Beschaffungen mit anderen Mitgliedstaaten oder mit der Ukraine zu verwenden.
Das EU-Programm SAFE sieht die Bereitstellung von 170 Milliarden US-Dollar an durch EU-Haushalte besicherten Krediten vor, um die Mitgliedstaaten bei der Stärkung ihrer Verteidigungsfähigkeit, der Förderung gemeinsamer Beschaffung und der Entwicklung der europäischen Verteidigungsindustrie zu unterstützen. Ziel des Programms ist es außerdem, die Fragmentierung der Verteidigungsbeschaffung zwischen den Mitgliedstaaten zu verringern.
Thanh Vân
Quelle: https://baothanhhoa.vn/eu-va-phap-se-ky-ket-thoa-thuan-quoc-phong-tri-gia-15-ty-euro-291251.htm