US-Präsident Donald Trump ist für den Nato-Gipfel in der Türkei eingetroffen. Die Präsidentenmaschine „Air Force One“ landete am Dienstagnachmittag in Ankara. Erster Stopp Trumps dürfte der Präsidentenpalast sein, wo er mit seinem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan zusammentrifft.
Auch am Rande des Nato-Gipfels in der Türkei hat Trump seiner Verärgerung über einige europäische Nato-Verbündete Luft gemacht. „Ich war sehr enttäuscht von der Nato“, sagte er kurz nach seiner Ankunft in Ankara bei einem Treffen mit dem Gastgeber, dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Kurz darauf bekräftige er seine zuletzt immer wieder vorgebrachte Kritik, dass europäische Partner die USA im Iran-Krieg hängen gelassen hätten. Explizit erwähnte er dabei Großbritannien, Italien, Deutschland und Frankreich.
Gleich zu Beginn des Gipfels gefährdet Trump damit das für die Verbündeten wichtige Signal der Geschlossenheit. Für die Abschreckungsfähigkeit des Verteidigungsbündnisses ist es zentral, dass die 32 Mitgliedsstaaten Einigkeit demonstrieren. Der US-Präsident hatte zuletzt immer wieder seinem Unmut über einige europäische Verbündete Luft gemacht – und so Sorgen befeuert, er könnte auch auf dem Nato-Gipfel für einen Eklat sorgen.
Ausweitung der Raketenproduktion
Die USA und europäische Verbündete wollen ihre Fähigkeiten zur Herstellung und Wartung von modernen Lenkflugkörpern gemeinsam ausbauen. Dazu solle mit Partnern die Produktion von Raketen des Typs AMRAAM ausgeweitet und für PAC3-Lenkflugkörper des Flugabwehrsystems Patriot ein Wartungszentrum in Europa geschaffen werden, sagte der US-Unterstaatssekretär für Beschaffung, Michael P. Duffey, auf dem Rüstungsforum des Nato-Gipfels in Ankara.
Seine Regierung sei auch für eine Ausweitung der PAC3-Produktion über die Grenzen der USA hinaus offen, sagte Duffey. In welchem europäischen Land das vereinbarte Wartungszentrum entstehen werde, ist nach seinen Worten noch nicht entschieden. Eine Absichtserklärung dazu unterschrieben Vertreter aus Deutschland, Polen den Niederlanden und Schweden.
Luft-Luft-Raketen mit europäischer Beteiligung
Die AMRAAM (Advanced Medium-Range Air-to-Air Missile) ist ein Luft-Luft-Lenkflugkörper mittlerer Reichweite zur Bekämpfung von Flugzielen. Das Waffensystem ist wie die Patriot-Flugabwehrraketen ein knappes Gut.
„Indem wir unsere gemeinsamen industriellen Stärken bündeln, bauen wir die globale AMRAAM-Lieferbasis aktiv aus, beschleunigen die Produktion und stellen sicher, dass unsere Soldaten weiter den Herausforderungen der modernen Bedrohungslage begegnen können“, sagte Duffey. Eine Absichtserklärung für das Projekt unterschrieben Vertreter aus Deutschland, den Niederlanden, Großbritannien, Norwegen, Kanada, Belgien und aus Finnland.
Auch bereitet sich die Nato auf eine massive Ausweitung der Kriegsführung mit Drohnen vor. Im Zuge einer neuen Initiative wollten Verbündete in den kommenden fünf Jahren mehr als 40 Milliarden Dollar in Fähigkeiten zur Drohnenabwehr investieren, kündigte Nato-Generalsekretär Mark Rutte am Rande des diesjährigen Bündnisgipfels in der Türkei an. Zudem verpflichteten sich Alliierte, bis Ende 2027 fünfmal so viele Soldaten für den Einsatz von Drohnen auszubilden.
Festnahmen bei Protesten gegen Nato-Gipfel
Die türkische Polizei hat bei Protesten gegen den Nato-Gipfel in Ankara mehrere Menschen festgenommen. Darunter seien auch Mitglieder der türkischen Arbeiterpartei Tip, wie diese auf X mitteilte. Nach Angaben der türkischen Anwaltsvereinigung CHD wurden mehr als 20 Menschen festgenommen.
Auf Aufnahmen der oppositionellen Zeitung „Cumhuriyet“ war zu sehen, wie Demonstranten in der Nähe des Kurtulus-Parks in Ankara in Handschellen abgeführt wurden. Demonstranten skandierten unter anderem: „Nato raus, dieses Land gehört uns!“.
Die türkischen Behörden hatten ein umfassendes Demonstrationsverbot rund um den Nato-Gipfel verhängt. Bereits im Vorfeld waren zahlreiche Menschen festgenommen worden, darunter Aktivisten, Gewerkschaftler und Journalisten.