Laut dem Korrespondenten der vietnamesischen Nachrichtenagentur in Brüssel haben die Botschafter der 27 EU-Mitgliedstaaten am Nachmittag des 10. Juli eine gemeinsame Position zur Eröffnung von Kapitel 6 – dem Kapitel über Außen- und Sicherheitspolitik – verabschiedet. Irland, das derzeit die EU-Ratspräsidentschaft innehat, bestätigte diese Entscheidung.
Dem Plan zufolge finden die formellen politischen und finanziellen Verfahren für jedes Land separat am 14. Juli statt.
Dies wird als weiterer Erfolg nach dem bedeutenden politischen Aufschwung im vergangenen Monat gewertet, als der EU-Beitrittsprozess der Ukraine nach zweijährigem Veto Ungarns endlich in Gang kam. Ungarns neuer Ministerpräsident Péter Magyar zog sein Veto gegen die Eröffnung von Kapitel 1 – der Gruppe der „Grundlagenfragen“ – zurück und ebnete damit den Weg für eine neue Genehmigungsrunde.
Im Vergleich zu anderen Kapitelgruppen gilt Kapitel 6 aufgrund seines begrenzten Regulierungsbereichs und der relativ klaren technischen Details als „leichter zu aktivieren“. Nach dieser Entscheidung warten in der Ukraine und Moldau noch vier Kapitelgruppen auf ihre Aktivierung: Binnenmarkt; Wettbewerbsfähigkeit und inklusives Wachstum; Grüne Agenda und nachhaltige Vernetzung; sowie Ressourcen-, Landwirtschafts- und Kohäsionsfonds.
Die Europäische Kommission (EK) erklärte, dass sowohl die Ukraine als auch Moldau technisch bereit seien, die verbleibenden Kapitel anzugehen. Damit liegt der Knackpunkt nicht mehr in der Vorbereitung der beiden Kandidaten, sondern primär im politischen Willen der EU-Mitgliedstaaten.
DUY TUNG