Die EU öffnet ihre Türen für die Ukraine , Moldau und zwei Balkanländer. (Foto aus einem Reuters-Video)
Die EU-Erweiterungskommissarin Marta Kos bezeichnete den Dienstag als „Superdienstag“ für den Erweiterungsprozess, da die EU erstmals vier Beitrittskonferenzen am selben Tag abhielt. Laut Kos unternehmen diese vier Kandidatenländer wichtige Schritte in Richtung einer Mitgliedschaft in der Union.
Für die Ukraine und Moldau hat die EU Verhandlungen über Außenbeziehungen, Außenpolitik, Sicherheit und Verteidigung aufgenommen. Diese Verhandlungen beinhalten Bestimmungen, die die Beitrittskandidaten verpflichten, ihre Politik schrittweise an die EU-Richtlinien anzupassen, darunter Sanktionen, eine gemeinsame diplomatische Position und die Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich.
Frau Kos erklärte, die Europäische Kommission bewerte die Ukraine als bereit für weitere Verhandlungen, die Eröffnung zusätzlicher Verhandlungsgruppen hänge jedoch weiterhin vom Zeitplan des Europäischen Rates und dem Konsens der Mitgliedstaaten ab.
Der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha begrüßte die Entscheidung und nannte sie ein „klares Signal“ dafür, dass Kiews Weg zum EU-Beitritt weiter voranschreitet. Er bekräftigte das Engagement der Ukraine für die Förderung von Reformen und ihre uneingeschränkte Einhaltung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU.
Moldau betrachtet die Aufnahme der Verhandlungen als wichtigen Meilenstein, der das Land seinem Ziel eines EU-Beitritts näherbringt. Neben der Ukraine und Moldau würdigt die EU auch die Fortschritte der Westbalkanländer.
Albanien begann mit dem Abschluss der ersten Verhandlungskapitel, während Montenegro weiterhin die Gruppe der Kandidaten anführte und vorläufig zwei weitere Kapitel abgeschlossen hatte, womit sich die Gesamtzahl der abgeschlossenen Kapitel auf 18 von 33 erhöhte.
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