Von Manon Cheradame

29.07.2026 um 14:43 Uhr |

Lesedauer: 4 min

Das Überqueren der Grenze zwischen Belgien und Deutschland war zu einer alltäglichen, fast unbemerkt bleibenden Handlung geworden; lediglich ein Verkehrsschild wies auf den Eintritt in ein neues Land hin. Heute erinnern uns verlangsamende Fahrzeuge, die Anwesenheit von Polizisten oder Ausweiskontrollen daran, dass die Binnengrenzen der Europäischen Union nicht mehr so unsichtbar sind wie früher. Diese Rückkehr zu Kontrollen, die lange Zeit als außergewöhnliche Reaktion auf punktuelle Krisen angesehen wurde, scheint sich nach und nach im Alltag der Europäer zu verankern.

Diese Entwicklung steht im Widerspruch zum Geist der Schengen-Abkommen. Diese wurden 1995 in Kraft gesetzt und schufen einen Raum der Freizügigkeit, der heute 29 europäische Staaten und mehr als 425 Millionen Menschen umfasst. Das Prinzip ist einfach: Den Bürgern soll es ermöglicht werden, sich ohne systematische Kontrollen an den Binnengrenzen von einem Staat in den anderen zu bewegen, sei es bei einer täglichen Fahrt zwischen Lüttich und Aachen, einer Zugreise nach Paris oder einem Flug zwischen Brüssel und Wien. Über die Erleichterungen hinaus, die sie Reisenden, Grenzgängern oder Unternehmen bieten, verkörpern die Schengen-Abkommen eines der konkretesten Symbole des europäischen Aufbauwerks.

Der freie Personenverkehr gilt somit als Regel, doch das EU-Recht sieht in Ausnahmefällen Ausnahmeregelungen vor. Der Schengener Grenzkodex erlaubt es den Mitgliedstaaten daher, vorübergehend wieder Kontrollen an den Binnengrenzen einzuführen, wenn eine ernsthafte Bedrohung für die öffentliche Ordnung oder die innere Sicherheit besteht. Diese Maßnahmen sind zeitlich streng begrenzt. Seit der Reform von 2024 können sie für eine Dauer von maximal zwei Jahren wieder eingeführt werden, mit einer begrenzten Verlängerung im Falle außergewöhnlicher Umstände. Diese Reform ermutigt die Staaten jedoch, Alternativen auf der Grundlage grenzüberschreitender Zusammenarbeit den Vorzug zu geben, damit Grenzkontrollen nur ein letztes Mittel bleiben.

Die Praxis erzählt jedoch eine ganz andere Geschichte. Angesichts der Terroranschläge und der Migrationskrisen von 2015, der Covid-19-Pandemie oder, in jüngerer Zeit, der Besorgnisse im Zusammenhang mit russischen Einmischungen und grenzüberschreitender Kriminalität haben immer mehr Staaten Kontrollen an ihren Binnengrenzen wieder eingeführt. Die Europäische Kommission zählt derzeit zwölf solcher Fälle. Was eigentlich eine Ausnahme sein sollte, entwickelt sich nun zunehmend zu einer dauerhaften Praxis. Davon zeugt die Beibehaltung von Grenzkontrollen durch mehrere Mitgliedstaaten, darunter Deutschland, Frankreich, Österreich und Dänemark, weit über die im Schengener Grenzkodex festgelegten zeitlichen Grenzen hinaus.

Die Verallgemeinerung dieser Praxis verdeutlicht eine Spannung, die über die reine Frage der Grenzkontrollen hinausgeht. Sie verweist auf zwei Grundprinzipien der Europäischen Union, deren Vereinbarkeit immer schwieriger erscheint: die Achtung der nationalen Souveränität einerseits und das Prinzip der Freizügigkeit, das dem europäischen Aufbauwerk so sehr am Herzen liegt, andererseits.

Für die Befürworter der Beibehaltung des Ausnahmecharakters der Kontrollen trägt Schengen zum Aufbau eines Raums bei, in dem nationale Grenzen keine Hindernisse mehr darstellen und sich ein Gefühl der Zugehörigkeit zu einer größeren politischen Gemeinschaft entwickelt. Die Kontrollen zu einem dauerhaften Instrument zu machen, würde daher bedeuten, diese Logik umzukehren. Abgesehen von den praktischen Folgen für die Millionen von Menschen, die täglich eine Grenze überqueren, würde dadurch die Philosophie von Schengen selbst untergraben. Die nationalen Grenzen würden mit der Zeit wieder zum ersten Reflex der Staaten im Krisenfall werden, mit dem Risiko, den Bürgern die Botschaft zu vermitteln, dass Sicherheit hinter den nationalen Grenzen zu finden sei und nicht in einer koordinierten europäischen Reaktion. Die heutigen Bedrohungen wie Terrorismus, kriminelle Netzwerke, irreguläre Migration oder Cyberangriffe machen jedoch gerade keinen Halt vor diesen Grenzen. In diesem Sinne läge die Sicherheit nicht in ihrer Wiedereinführung, sondern in der Stärkung der gemeinsamen Instrumente der Zusammenarbeit.

Umgekehrt sind mehrere Staaten der Ansicht, dass diese Auslegung ihren Verantwortlichkeiten im Bereich der öffentlichen Ordnung und der inneren Sicherheit nicht ausreichend Rechnung trägt. Die im Schengener Grenzkodex festgelegten Fristen folgen einer rechtlichen Logik, während die Bedrohungen hingegen von Dauer sein können. Die Aufhebung der Kontrollen nach Ablauf dieser Fristen würde ihrer Ansicht nach bedeuten, dass die Einhaltung des Verfahrens Vorrang vor der Wirksamkeit des staatlichen Handelns hätte. Schengen könne daher nur dann glaubwürdig bleiben, wenn den Staaten genügend Flexibilität und Ermessensspielraum eingeräumt werde, um ihre Maßnahmen an die Entwicklung der Risiken und an Ausnahmesituationen anzupassen.

Ein zweiter Ansatz versucht, die Debatte in eine andere Richtung zu lenken, indem er auf Alternativen setzt, die besser mit dem Geist von Schengen vereinbar sind, wie beispielsweise eine verstärkte polizeiliche Zusammenarbeit oder eine intensivere Nutzung der europäischen Informationssysteme. Es geht darum zu zeigen, dass die Bewahrung von Schengen nicht bedeutet, auf Sicherheit zu verzichten, und es möglich ist, die Sicherheit zu stärken, ohne dauerhaft Grenzen wieder einzuführen, deren Beseitigung sich die Europäische Union gerade zum Ziel gesetzt hat.

So geht die Debatte 40 Jahre nach der Unterzeichnung der Schengen-Abkommen mittlerweile über die reine Frage der Grenzen hinaus. Hinter diesen Entscheidungen und Maßnahmen verbirgt sich eine grundlegende Frage: Welches Europa wollen die Mitgliedstaaten gestalten? Von dieser Antwort wird die Zukunft des Schengen-Raums weitgehend abhängen.

Dieser Beitrag erscheint im Rahmen des Projektes „Media and Me“. Während drei Tagen erhalten Teilnehmer ab 16 Jahren unter anderem Einblicke in die Abläufe der GrenzEcho-Redaktion und erstellen journalistische Texte zu aktuellen gesellschaftlichen Themen.