EU erschwert ukrainischen Männern die Flucht vor dem Krieg
Die EU erschwert ukrainischen Männern die Flucht vor dem Krieg gegen Russland. Wehrfähige Ukrainer profitieren in Deutschland und anderen Mitgliedsländern künftig nicht mehr von vereinfachten Aufnahmeregeln, wie ein Sprecher nach einem entsprechenden Beschluss des Rates der Mitgliedstaaten sagte.
Hintergrund der Entscheidung ist der Bedarf der Ukraine an Soldaten. Nach Angaben von Präsident Wolodymyr Selenskyj mobilisiert die Ukraine monatlich bis zu 34.000 Mann. Wegen der hohen Zahl von Fahnenflüchtigen kann die Armee ihre Verluste damit jedoch kaum ausgleichen. Nach früheren Angaben des ehemaligen Verteidigungsministers Mychajlo Fedorow fahndet die Ukraine nach mehr als zwei Millionen Wehrpflichtigen.
Die EU-Kommission folgt nach eigenen Aussagen vor allem einer Bitte der Ukraine, die aber auch Deutschland und andere Mitgliedsländer befürworteten. EU-Migrationskommissar Magnus Brunner hatte gesagt, das Thema sei ausführlich mit der ukrainischen Seite besprochen worden. Künftig sollen nur noch diejenigen von vereinfachten Aufnahmeregeln profitieren, die ihren Wehrdienst in der Ukraine geleistet haben oder freigestellt sind. Wer in der Ukraine wegen des Kriegs hingegen einem Ausreiseverbot unterliegt, soll es in der EU deutlich schwerer haben, Schutz zu bekommen.
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