Die »TB2« und »Akıncı« werden bald in Italien produziert. Vergangene Woche flogen türkische Drohnen auch in der libyschen Seenotrettungszone. Damit machen sie der Luftaufklärung von Frontex Konkurrenz.
Foto: Baykar
Die EU-Grenzagentur Frontex hat im Mittelmeer derzeit zehn Flugzeuge und zwei große Drohnen stationiert. Deren Flüge dienen der ausgelagerten Migrationsabwehr: Von Libyen, Tunesien und Algerien abgelegte Boote mit Migrant*innen auf dem Weg nach Europa werden an die dortigen Küstenwachen gemeldet, mit dem Ziel, die Menschen zurückzuholen.
Nun wird der EU-Überwachungsdienst in den nordafrikanischen Seenotrettungszonen erneut ausgebaut: Von Juni bis November steuert Italien eine weitere Langstreckendrohne bei, bestätigt Frontex. Im Juli hat außerdem der US-Konzern Shield AI ein Pilotprojekt mit zwei senkrecht startenden, schiffsgestützten Drohnen für Frontex und Italiens Küstenwache durchgeführt. Frontex will nun prüfen, wie die US-Geräte den EU-Staaten für künftige Einsätze dienen können.
Nicht in dieser Aufzählung enthalten sind Einsatzmittel, die Mitgliedstaaten Frontex zur Verfügung stellen. An allen maritimen EU-Außengrenzen wurden übers Jahr verteilt 84 Küstenpatrouillenboote, neun Küstenpatrouillenschiffe und 43 Hochseepatrouillenschiffe eingesetzt, wie es in einem Jahresbericht heißt. Im Mittelmeer ist dies vor allem Italien. Für die EU zahlen sich die Anstrengungen aus: Nach neuen Frontex-Zahlen gingen die Überfahrten im östlichen Mittelmeer im Vergleich zum Vorjahr um 28 Prozent zurück, im westlichen Mittelmeer um 37 Prozent und im zentralen Mittelmeer sogar um 55 Prozent.
Türkische Drohnen in libyscher Rettungszone
Diese externalisierte EU-Migrationsabwehr erhält nun Konkurrenz: Vergangene Woche starteten in Tripolis erstmals zwei Langstreckendrohnen in die Zone, für die bei Seenotrettungen Libyen verantwortlich ist. Laut Flugtracking-Webseiten stammen die Drohnen von der türkischen Firma Baykar – jedenfalls wurden sie 2024 und 2025 teils wochenlang auf deren Firmengelände probegeflogen.
Für solche Einsätze hat Baykar zwei Modelle im Programm: die seit zehn Jahren gebaute »Bayraktar TB2« oder den neueren und deutlich größeren Nachfolger »Akıncı«. Welches davon vergangene Woche im Mittelmeer flog, lässt sich nicht nachvollziehen.
Auch wer für die Drohnenflüge verantwortlich zeichnet und ob diese bewaffnet erfolgten, bleibt offen. Die libysche Küstenwache, die zum Militär gehört, antwortet auf eine Anfrage von »nd« nicht. Es kann sich um Patrouillen in der Seenotrettungszone gehandelt haben oder auch nur um Probeflüge. Gesteuert worden sein könnten diese vom türkischen Militär oder von libyschen Einheiten. Unklar ist zudem, ob die Drohnenflüge auf Dauer angelegt sind.
Deal mit Italien und Katar
Die Aktivitäten passen jedoch zu einem neuen »Quadrilateralen Mechanismus«, den Libyen, die Türkei, Italien und Katar im Mai in Rom zum »Kampf gegen irreguläre Migration und Schleusernetzwerke« Berichten zufolge vereinbart haben. Libyen und die Türkei wollen dazu ein gemeinsames Einsatzzentrum für Küstenwachen in Tripolis einrichten, das von libyschen Behörden geführt und durch Verbindungsoffiziere der drei Partnerländer unterstützt wird. Die Pilotphase des Zentrums soll im Juni offiziell begonnen haben.
Von beiden Seiten des Mittelmeers könnten dann türkische Drohnen eingesetzt werden: Baykar, der Hersteller der »TB2« und der »Akıncı«, hat mit Leonardo vereinbart, diese und weitere Modelle zukünftig in einer Anlage nahe dem Flughafens von Triest produzieren zu wollen. Auch Italiens Marine plant eine Beschaffung.
Ankaras eigene »Ein-Libyen-Politik«
Die neuen türkischen Drohnenflüge von Tripolis begannen am 6. August, der bislang letzte war am 11. August – dem Tag, an dem der türkische Außenminister Hakan Fidan Libyen offiziell besuchte, unter anderem zur Zusammenarbeit im Bereich »Verteidigung und Sicherheit«. In Westlibyen traf er den Regierungschef Abdul Hamid Dbeibeh und dessen Sicherheitsberater Ibrahim Dbeibeh. Thema war vor allem die »Ein-Libyen-Politik« der Türkei. Anschließend reiste Fidan weiter nach Benghazi, dort traf er unter anderem den militärischen Oberbefehlshaber Khalifa Haftar sowie dessen Sohn und Stellvertreter Saddam Haftar.
Fidans Besuch dürfte eine Reaktion auf Bemühungen der EU gewesen sein, die für ihre ausgelagerte Migrationsabwehr ebenfalls eine neue »Ein-Libyen-Politik« verfolgt: Seit 2017 erhielt Westlibyen Ausrüstung, Ausbildung und eine Leitstelle für die Küstenwache, dieses System will Brüssel nun auf den Osten übertragen. Zuständig dafür ist die EU-Mittelmeermission Irini, die mit der Haftar-Regierung ein Kontrollzentrum in Benghasi und einen Überwachungsturm an der Küste in Tobruk errichten soll. Auch das Büro der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung ist daran beteiligt.
Offizieller EU-Partner in Ostlibyen ist dabei eine einheitliche, aber imaginäre libysche Küstenwache, die aus Sicht der Kommission in Brüssel im Sinne von »Ein-Libyen« für beide Landesteile zuständig sei. Das geht jedoch an der Realität vorbei: Selbst im Westen gibt es maritime Milizen, die nicht dem von Tripolis gesteuerten Apparat angehören. Und Ostlibyen würde es nicht tolerieren, wenn westliche Einheiten dort Seepatrouillen durchführten.
Drohnenwink an Frontex
Dass Fidans Libyenbesuch auch ein Wink an die EU war und die Türkei bei der Migrationskontrolle mitreden will, wird auch an den täglich wechselnden Rufzeichen deutlich, welche die in Tripolis stationierten türkischen Drohnen in den vergangenen Wochen benutzten. Sie begannen stets mit »Eagle«, mithin dem Rufzeichen, das gewöhnlich Frontex-Flugzeuge im Mittelmeer tragen.
Es wäre auch nicht das erste Mal, dass türkisches Militär in der libyschen Seenotrettungszone aktiv ist. Fregatten des Landes haben 2020 und 2021 wiederholt Migrantenboote vor der libyschen Küste aufgegriffen und die Geretteten an die libysche Küstenwache übergeben.
Die türkische Luftwaffe kämpfte in dieser Zeit aufseiten der westlibyschen Regierung unter anderem mit TB2-Drohnen gegen Haftars Truppen in Ostlibyen und trug maßgeblich zur militärischen Wende bei, als diese Tripolis belagerten. Haftars Luftwaffe hatte wiederum türkische Stützpunkte in Libyen mit chinesischen Kampfdrohnen bombardiert und mehrere Drohnen zerstört – unter anderem in Tripolis, von dessen internationalem Flughafen nun, fünf Jahre später, wieder TB2-Drohnen gestartet sind.
Einseitige Boarding-Politik von EU-Militärmission
Dass die Türkei wieder stärker militärisch in Libyen präsent ist, wird auch durch eine Neukonfiguration der EU-Militärmission Irini begünstigt. Sie soll Waffenschmuggel nach Libyen aufspüren und zur Umsetzung des UN-Sanktionsregimes verdächtige Schiffe inspizieren. Betroffen davon waren aber vor allem Rüstungsgüter auf dem Weg nach Westlibyen, während Haftars Truppen ihre Ausrüstung auch auf dem Landweg über Ägypten erhielten.
Die von Irini verdächtigten Schiffe kamen häufig aus der Türkei, was mehrfach zu diplomatischen Konflikten führte. Etwa im November 2020, als die deutsche Fregatte »Hamburg« im Rahmen von Irini den türkischen Frachter »Roseline A« nordöstlich von Bengasi stoppte und durchsuchte. Ankara protestierte und erreichte, dass die Inspektion abgebrochen wurde.
Bereits im Juni 2020 war ein ähnlicher Vorfall eskaliert, als eine griechische Irini-Fregatte den Frachter »Çirkin« kontrollieren wollte, der von türkischen Kriegsschiffen eskortiert wurde und ebenfalls verdächtigt wurde, Waffen nach Westlibyen zu bringen.
Türkei schlüpft in Irini-Nische
Im Zuge ihrer neuen »Ein-Libyen-Politik« haben die EU-Staaten im Mai das Mandat der Militärmission eingeschränkt: Irini darf verdächtige Schiffe auf hoher See nicht mehr inspizieren, sondern nur noch »systematisch relevante Informationen dokumentieren«, bestätigte ein Sprecher gegenüber »nd«. Das könnte die Türkei als Freibrief verstanden haben, nun eine eigene »Ein-Libyen-Politik« zu verfolgen und die EU auszubooten.
Früher oder später dürfte Irini komplett auf die Verfolgung von libyschen Embargoverstößen verzichten – oder die Vereinten Nationen heben die entsprechende Resolution auf. Dann könnte sich die EU-Mittelmeermission neuen Aufgaben zuwenden. Darauf deutet auch eine neue »technische Vereinbarung« hin, die Irini jüngst mit der italienischen Marine zum Schutz kritischer maritimer Infrastruktur unterzeichnet hat.
Darin geht es um die Überwachung von Unterseekabeln und Pipelines – mithin einem Bereich, der abermals empfindlich in die Interessen der Türkei und ein mit Tripolis 2019 geschlossenes Seeabkommen eingreift. Dieser umstrittene Vertrag definiert wiederum einen Korridor für türkische Ansprüche auf den Festlandsockel und die ausschließliche Wirtschaftszone Griechenlands. Neue Konflikte mit der Türkei sind deshalb auch mit dem neuen Irini-Mandat vorprogrammiert.