Laut der Nachrichtenagentur TASS betonte Paschinjan bei der Vorstellung des Aktionsprogramms der armenischen Regierung für den Zeitraum 2026–2031 vor dem Parlament in Jerewan, dass der erste Schritt für Armenien die offizielle Beantragung der EU-Mitgliedschaft sei. Er merkte zudem an, dass dies ein arbeitsintensiver Prozess sei, mit dem Jerewan in naher Zukunft beginnen werde.

Seiner Ansicht nach wäre ein Referendum über die EU-Mitgliedschaft erst dann wirklich sinnvoll, wenn die gesellschaftliche Diskussion zu diesem Thema einen Wendepunkt erreicht und Armenien mit der Entwicklung eines konkreten Fahrplans beginnen kann.

Der armenische Regierungschef erklärte, dass der Prozess auch dann umgesetzt werde, wenn Jerewan die Meinungen und Bedenken seiner EAWU-Partner berücksichtige.

Am 26. März 2025 verabschiedete das armenische Parlament ein Gesetz zur Einleitung des Beitrittsprozesses zur EU. Die Mitgliedstaaten der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) warnten jedoch, dass Armeniens Bestrebungen nach einer Integration in die EU die Mitgliedschaft des Landes im Staatenbund gefährden könnten.

Der russische Präsident Wladimir Putin argumentierte einst, dass die EU-Integration für Armenien bedeuten würde, dass es seine Zusammenarbeit im Rahmen der Eurasischen Wirtschaftsunion beenden und die damit verbundenen Privilegien verlieren müsste.

Auf dem EAWU-Gipfel in Astana, Kasachstan, am 29. Mai gaben die Staatschefs Russlands, Weißrusslands, Kasachstans und Kirgisistans außerdem eine gemeinsame Erklärung ab, in der sie sagten, dass Armenien ein landesweites Referendum abhalten müsse, um zwischen einem Beitritt zur EU oder dem Verbleib als Mitglied der EAWU zu entscheiden.

Zuletzt erklärte der russische Vizeaußenminister Michail Galuzin am 11. August, Armenien müsse noch vor Dezember dieses Jahres eine Entscheidung über die Durchführung eines Referendums zum EU-Beitritt oder zum Verbleib in der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) treffen. Laut Galuzin sollen die Staats- und Regierungschefs der EAWU zu diesem Zeitpunkt über das weitere Vorgehen Jerewans beraten.

Quelle: https://baoquocte.vn/thu-tuong-armenia-tuyen-bo-se-som-nop-don-xin-gia-nhap-eu-435609.html