Europa nach Orb\u00e1n ist ein gl\u00fcckliches Europa. Aber was macht die EU aus diesem Gl\u00fcck? Merz, Macron, Tusk und Meloni k\u00f6nnten einen historischen Augenblick verpassen.<\/p>\n
In dieser Woche treffen sich die Staats- und Regierungschefs der EU in Zypern<\/a>. Viktor Orb\u00e1n hat seine Teilnahme abgesagt, obwohl er noch bis Anfang Mai im Amt ist. 16 Jahre war er dabei, so lange wie einst Angela Merkel<\/a>. Als die ehemalige Bundeskanzlerin verabschiedet wurde, bescheinigten die Kollegen ihr, ein EU-Gipfel ohne Merkel sei wie Rom<\/a> ohne den Vatikan<\/a> oder Paris<\/a> ohne den Eiffelturm. „Wir werden deine Weisheit vermissen“, rief ihr der Ratspr\u00e4sident nach.<\/p>\n Niemand vermisst Orb\u00e1n. Eine EU ohne Orb\u00e1n ist wie ein Orchester, in dem alle dieselbe Sinfonie spielen. Der Ungar war eine Zumutung, er hat schon vor Jahren die innere K\u00fcndigung aus dieser Gemeinschaft eingereicht. Mit Trump, Putin und Erdo\u011fan f\u00fchlte er sich unter seinesgleichen, nicht mit Merz, Macron und Tusk, nicht einmal mit Meloni. Indem Orb\u00e1n sich seinem letzten EU-Gipfel entzieht, erspart er sich einen Abschied in Schande.<\/p>\n Die EU kann ihr Gl\u00fcck kaum fassen, aber was macht sie daraus? Orb\u00e1n hat eine umfassende Finanzhilfe f\u00fcr die Ukraine<\/a> blockiert: 90 Milliarden Euro, die Kiews Verteidigungsf\u00e4higkeit auf Jahre hinaus st\u00fctzen. Ein weiteres Sanktionspaket gegen Putin konnte wegen seines Vetos nicht in Kraft treten. Demn\u00e4chst wird f\u00fcr beide Entscheidungen der Weg frei sein. Mag sein, dass der Slowake Robert Fico<\/a>, von dem Orb\u00e1n sich diese Woche vertreten l\u00e4sst, noch einmal in seinem Sinn agiert; es w\u00e4re das letzte Mal. Danach kommt der Wahlsieger P\u00e9ter Magyar<\/a>. Er wird schon bald mit fast 20 Milliarden Euro aus Br\u00fcssel<\/a> rechnen k\u00f6nnen, die in dem verbissenen diplomatischen Kleinkrieg Orb\u00e1ns gegen Europa (und umgekehrt) zur\u00fcckgehalten wurden. F\u00fcr ein kleines Land wie Ungarn<\/a> ist das eine riesengro\u00dfe Summe.<\/p>\n Es ist gut, dass die Bremsen, die das europ\u00e4ische Rad blockiert haben, gel\u00f6st werden. Das sind aber nur schnelle Gewinne der Wahl, die kann man im Vorbeigehen mitnehmen. Die EU muss mehr bewegen, vor allem muss sie ihre z\u00e4hen Entscheidungsprozesse reformieren. Jetzt, nicht irgendwann. Im Prinzip ist das einfach, die Mitglieder des Vereins \u00e4ndern die Satzung und fassen k\u00fcnftig Beschl\u00fcsse mit Mehrheit, wo bisher Einstimmigkeit vorgeschrieben ist. Einfach ist das allerdings nur im Prinzip, nicht in der Praxis.<\/p>\n Nehmen wir die Au\u00dfen- und Sicherheitspolitik, also ein Feld, auf dem Orb\u00e1n seine Veto-Macht ausgespielt hat. Nichts spricht dagegen, \u00fcber Ukraine-Hilfen und Russland-Sanktionen mit qualifizierter Mehrheit (das ist ein EU-typisch kompliziertes Z\u00e4hlverfahren) zu entscheiden. Auch ein Kooperationsabkommen mit Guinea-Bissau kann so verabschiedet werden oder eine neue Visaregelung mit der Republik Palau.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Europa nach Orb\u00e1n ist ein gl\u00fcckliches Europa. Aber was macht die EU aus diesem Gl\u00fcck? Merz, Macron, Tusk…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":14824,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[4],"tags":[1412,8508,8512,84,82,8510,21,190,6,22,8513,236,88,2640,8509,2551,78,6619,191,196,2778,184,6211,8511,198,8507,45,49,4503,410,186,1603],"class_list":{"0":"post-14823","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-eu","8":"tag-1412","9":"tag-angela-merkel","10":"tag-berliner-zeitung","11":"tag-bruessel","12":"tag-deutschland","13":"tag-eiffelturm","14":"tag-eu","15":"tag-eu-gipfel","16":"tag-europa","17":"tag-europaeische-union","18":"tag-frankfurter-rundschau","19":"tag-frankreich","20":"tag-friedrich-merz","21":"tag-giorgia-meloni","22":"tag-helmut-kohl","23":"tag-integration","24":"tag-italien","25":"tag-jordan-bardella","26":"tag-kiew","27":"tag-paris","28":"tag-peter-magyar","29":"tag-robert-fico","30":"tag-rom","31":"tag-stuttgarter-zeitung","32":"tag-t-online","33":"tag-trump-schaden","34":"tag-ukraine","35":"tag-ungarn","36":"tag-uwe-vorkoetter","37":"tag-vatikan","38":"tag-viktor-orban","39":"tag-zypern"},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/europa\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/14823","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/europa\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/europa\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/europa\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/europa\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=14823"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/europa\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/14823\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/europa\/wp-json\/wp\/v2\/media\/14824"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/europa\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=14823"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/europa\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=14823"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/europa\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=14823"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}