ParsToday\u2013 Francesca Albanese, die UN-Sonderberichterstatterin f\u00fcr Pal\u00e4stina, warnte, dass europ\u00e4ische L\u00e4nder durch den fortgesetzten Waffenhandel mit dem zionistischen Regime und die Unterdr\u00fcckung pro-pal\u00e4stinensischer Aktivisten ihre Gesellschaften faktisch \u201eisraelisieren\u201c.<\/p>\n
Albanese ist \u00fcberzeugt, dass diese Entwicklung Europas internationales Ansehen massiv geschw\u00e4cht hat. Die UN-Sonderberichterstatterin f\u00fcr Pl\u00e4stina betonte auf einem Treffen in Athen unter Berufung auf ein Urteil des Internationalen Gerichtshofs, wonach kein UN-Mitgliedstaat das Recht hat, Israel zu unterst\u00fctzen, solange die Besetzung Pal\u00e4stinas nicht vollst\u00e4ndig und bedingungslos beendet ist. Doch Europa hat die Hilfe nicht eingestellt und Israel weiterhin bewaffnet, dessen Spionage-Technologie erworben und seine Sicherheitsvorkehrungen gegen\u00fcber der israelischen Gesellschaft versch\u00e4rft. Sie erkl\u00e4rte, die Folge dieser Politik seien Massenverhaftungen von Demonstranten und die Unterdr\u00fcckung der Meinungsfreiheit.<\/p>\n
Der ehemalige griechische Finanzminister Yanis Varoufakis erkl\u00e4rte auf demselben Treffen, Griechenland sei st\u00e4rker israelisiert als jedes andere europ\u00e4ische Land. Er verwies auf Athens Zusammenarbeit mit Tel Aviv bei der Verhinderung der humanit\u00e4ren \u201eSamoud\u201c-Flottille in internationalen Gew\u00e4ssern \u2013 ein Vorgehen, das Albanese als \u201efalsch\u201c und als Versto\u00df gegen das Seerecht bezeichnete. Die uneingeschr\u00e4nkte Unterst\u00fctzung europ\u00e4ischer Regierungen f\u00fcr das kriminelle und kindermordende zionistische Regime hat Europa teuer zu stehen gekommen. Jahrelang pr\u00e4sentierte sich die Europ\u00e4ische Union als Vorreiterin der Menschenrechte, der Rechtsstaatlichkeit und einer auf internationalen Regeln basierenden Ordnung. Doch die Doppelz\u00fcngigkeit der Union in den Krisen um die Ukraine und Gaza sowie die zionistischen Verbrechen an iranischen Kindern, Frauen und Zivilisten ist im Widerspruch zu dieser Behauptung.<\/p>\n
In einer Analyse des ehemaligen italienischen Diplomaten Carlo Galli schrieb Middle East Eye, dass die Europ\u00e4ische Union zwar innerhalb von 48 Stunden nach Beginn des Ukraine-Krieges die h\u00e4rtesten Sanktionen ihrer Geschichte gegen Russland verh\u00e4ngte, sich aber weigerte, angesichts des V\u00f6lkermords im Gazastreifen auch nur ein Kooperationsabkommen mit Israel auszusetzen. Die EU-Au\u00dfenbeauftragte Kaja Kallas verurteilte Russland elfmal im Sicherheitsrat und forderte die Einrichtung eines Sondergerichtshofs f\u00fcr die Aggression gegen die Ukraine, nannte aber kein einziges Mal Israel oder die Vereinigten Staaten als Hauptverletzer der internationalen Vorschriften.<\/p>\n
Dieses bemerkenswerte Schweigen ist in den Augen von Beobachtern nicht auf Unwissenheit, sondern auf ein \u201esystematisches Nichthandeln zugunsten der Straflosigkeit\u201c zur\u00fcckzuf\u00fchren. Die Botschaft an die Welt ist eindeutig: Manche Verst\u00f6\u00dfe gegen die internationalen Vorschriften sind \u201eunverzeihlich\u201c, andere lediglich \u201ebedauerlich\u201c.<\/p>\n
Diese Doppelmoral hat Europa teuer zu stehen gekommen; erstens ist die moralische Glaubw\u00fcrdigkeit der EU in der muslimischen Welt und im globalen S\u00fcden auf null gesunken. Internationale Umfragen zeigen, dass Europas Beliebtheit in arabischen und asiatischen L\u00e4ndern einen historischen Tiefstand erreicht hat.<\/p>\n
Zweitens ist Europas diplomatischer Einfluss in Westasien praktisch verschwunden. Die L\u00e4nder der Region sehen Br\u00fcssel nicht l\u00e4nger als unparteiischen Vermittler, sondern als politischen und milit\u00e4rischen Partner des betr\u00fcgerischen und kriminellen israelischen Regimes.<\/p>\n
Drittens hat diese Schw\u00e4chung seiner Position aufstrebenden M\u00e4chten wie China und Russland die M\u00f6glichkeit gegeben, das entstandene Vakuum europ\u00e4ischen Einflusses zu f\u00fcllen.<\/p>\n
Albanese brachte in ihrer Rede einen weiteren Punkt zur Sprache: Parallel zur Israelisierung der Gesellschaften findet auch eine Art \u201ePal\u00e4stinisierung\u201c statt. Das bedeutet, dass Gruppen europ\u00e4ischer B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger \u2013 insbesondere pro-pal\u00e4stinensische Aktivisten, muslimische Minderheiten und Oppositionelle \u2013 dieselbe Situation der Entrechtung, willk\u00fcrlichen Inhaftierung und systematischen Repression erleben wie die Pal\u00e4stinenser in den besetzten Gebieten. In Deutschland sind Demonstrationen f\u00fcr Gaza verboten oder werden mit Polizeigewalt niedergeschlagen.<\/p>\n
In Frankreich werden Akademiker ausgewiesen oder strafrechtlich verfolgt, weil sie ihre Solidarit\u00e4t mit Pal\u00e4stina bekunden. In Gro\u00dfbritannien werden politische Aktivisten wegen \u201eBeihilfe zum Terrorismus\u201c verhaftet. Albanese erkl\u00e4rte, dieser falsche Ansatz sende eine gef\u00e4hrliche Botschaft an die Welt: Europa, der Verteidiger der Menschenrechte, sei nun zum Komplizen eines Verbrechens geworden.<\/p>\n
Letztlich geht Albaneses Vorschlag \u00fcber eine moralische Kritik hinaus. Sie verweist auf eine geopolitische Realit\u00e4t: Ein Europa, das den Weg der Israelisierung fortsetzt, wird nicht nur keinen Einfluss auf die globalen Machtverh\u00e4ltnisse haben, sondern auch Demokratie und Rechtsstaatlichkeit im eigenen Land zerst\u00f6ren.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"ParsToday\u2013 Francesca Albanese, die UN-Sonderberichterstatterin f\u00fcr Pal\u00e4stina, warnte, dass europ\u00e4ische L\u00e4nder durch den fortgesetzten Waffenhandel mit dem zionistischen…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":22666,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[4],"tags":[7805,21,14,22,7806,7473,7807,1696,1537],"class_list":["post-22665","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","category-eu","tag-das","tag-eu","tag-europaeische","tag-europaeische-union","tag-israelische","tag-palaestina","tag-regime","tag-union","tag-verbrechen"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/europa\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/22665","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/europa\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/europa\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/europa\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/europa\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=22665"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/europa\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/22665\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/europa\/wp-json\/wp\/v2\/media\/22666"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/europa\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=22665"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/europa\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=22665"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/europa\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=22665"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}