{"id":64774,"date":"2026-07-08T10:37:08","date_gmt":"2026-07-08T10:37:08","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/europa\/64774\/"},"modified":"2026-07-08T10:37:08","modified_gmt":"2026-07-08T10:37:08","slug":"apple-bleibt-gatekeeper-eu-gericht-hat-entschieden","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/europa\/64774\/","title":{"rendered":"Apple bleibt Gatekeeper: EU-Gericht hat entschieden"},"content":{"rendered":"

Apple hat im Streit um die Einstufung seines App-Stores und Betriebssystems iOS eine Niederlage vor dem EU-Gericht kassiert. Die Europ\u00e4ische Kommission habe die Funktionen \u201ezu Recht\u201c als sogenannte Gatekeeper (Torw\u00e4chter) nach dem Digital Markets Act (DMA)<\/a> eingeordnet, entschieden die Richter in Luxemburg. Damit ist das Verfahren aber noch nicht beendet: Gegen das Urteil kann noch Einspruch beim Europ\u00e4ischen Gerichtshof eingelegt werden, was Apple vermutlich tun wird.<\/p>\n

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Es geht um \u201efairen Wettbewerb\u201c auf digitalen M\u00e4rkten<\/p>\n

Die Gatekeeper-Klassifizierung besteht seit September 2023. Damals wurden App Store, iOS und Safari als Torw\u00e4chter definiert. Andere Gatekeeper sind Amazon, Alphabet (Google), Microsoft, Meta und TikTok. Seither hatte Apple erste Ver\u00e4nderungen an seinen Systemen vorgenommen. Zuletzt wurde Siri AI explizit nicht in der EU<\/a> ver\u00f6ffentlicht, da Apple die Regulierung f\u00fcrchtet, die seiner Ansicht nach den Datenschutz gef\u00e4hrdet. Auch das iPad gilt der EU als Gateekeper<\/a>.<\/p>\n

Nach dem DMA kann die EU-Kommission digitale Plattformen ab einer bestimmten Nutzerzahl als Gatekeeper benennen, wenn sie ein wichtiges \u201eZugangstor\u201c zu Verbrauchern darstellen. F\u00fcr die Unternehmen gelten dann besondere Pflichten, um einen \u201efairen Wettbewerb auf digitalen M\u00e4rkten\u201c sicherzustellen. Hintergrund ist die Bef\u00fcrchtung, dass manche gro\u00dfe Plattform-Betreiber so m\u00e4chtig geworden sind, dass sie ihre Marktposition zementieren k\u00f6nnten. Die EU hat bereits eine erste Strafe in H\u00f6he einer halben Milliarde Euro<\/a> gegen Apple verh\u00e4ngt.<\/p>\n

App Stores d\u00fcrfen nicht getrennt behandelt werden<\/p>\n

Das EU-Gericht best\u00e4tigte<\/a> unter anderem die Einsch\u00e4tzung der Kommission, dass die Varianten des App Store f\u00fcr iPhone, iPad, Apple Watch, Mac und Apple TV ein und denselben \u201ezentralen Plattformdienst\u201c darstellen. Sie verfolgten denselben Zweck, n\u00e4mlich Software-Entwickler und Endnutzer zusammenzubringen, hie\u00df es. Aus Sicht von Apple h\u00e4tten die Stores einzeln betrachtet werden m\u00fcssen. Dies h\u00e4tte bedeutet, dass nur der App Store f\u00fcr iOS die erforderlichen Schwellenwerte f\u00fcr eine Torw\u00e4chter-Benennung erreicht h\u00e4tte.<\/p>\n

Zudem war Apple gegen die Einstufung von iMessage als \u201enummernunabh\u00e4ngiger interpersoneller Kommunikationsdienst\u201c vorgegangen, also als ein Dienst, bei dem die Kommunikation nicht auf einer Telefonnummer aus dem \u00f6ffentlichen Telefonnetz basiert, sondern auf Benutzernamen oder Konten. Die Klagen dazu erkl\u00e4rte das Gericht f\u00fcr unzul\u00e4ssig. Diese Einstufung allein erzeuge keine verbindlichen Rechtswirkungen, die die Rechtsstellung von Apple \u00e4nderten, hie\u00df es. Die Free Software Foundation Europe lobte die Entscheidung des EU-Gerichts<\/a> als \u201eSieg f\u00fcr Entwickler und Computerbenutzer\u201c.<\/p>\n

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