Nach dem US-Verfahren gegen den Facebook-Konzern Meta erwartet Familienministerin Karin Prien konkrete Konsequenzen auch in der Europ\u00e4ischen Union und Deutschland. Mit der Grundsatzentscheidung in den USA sei festgestellt worden, \u201edass Kinder und Jugendliche durch die Art und Weise, wie die Plattformen ihre Gesch\u00e4fte betreiben, gesundheitlich gesch\u00e4digt werden, s\u00fcchtig gemacht werden\u201c, sagte die CDU-Politikerin dem NDR und der Deutschen Presse-Agentur in Magdeburg.<\/p>\n
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\u201eDie dort jetzt verabredeten Beschr\u00e4nkungen sind auch f\u00fcr die Frage der Regulierung in der Europ\u00e4ischen Union von gro\u00dfer Bedeutung\u201c, f\u00fcgte sie hinzu. \u201eWir werden uns das ganz genau anschauen, wie weit wir auch einzelne Regelungen, die dort getroffen worden sind, in unseren Vorschlag hier \u00fcbernehmen k\u00f6nnen.\u201c<\/p>\n
Prien sieht Plattformen in der Pflicht<\/p>\n
Der Facebook-Mutterkonzern Meta hatte in einem Prozess um Social-Media-Sucht von Kindern in den USA einer Zahlung von insgesamt knapp 16,7 Milliarden US-Dollar zugestimmt<\/a>. Zugleich verpflichtete sich der Konzern zu weitreichenden \u00c4nderungen, die Jugendliche sch\u00fctzen und Eltern mehr Kontrolle erm\u00f6glichen sollen. Von der EU-Kommission wird f\u00fcr September ein Regulierungsvorschlag erwartet.<\/p>\n Auf EU-Ebene gehe es darum, \u201eeinheitliche Altersgrenzen einzuf\u00fchren\u201c und Plattformen zu \u201eSafety by design\u201c anzuhalten, sagte Prien. \u201eDie Plattformen sind daf\u00fcr verantwortlich, dass Kinder und Jugendliche keinen Zugang haben zu Inhalten, die s\u00fcchtig machen, zu Inhalten, die jugendsch\u00e4dlich sind, zu Inhalten, die psychisch krank machen, zu Inhalten, die Extremisten und Radikalen erlauben, Kinder zu indoktrinieren.\u201c Dies durchzusetzen sei Aufgabe der europ\u00e4ischen Regulierung. Prien dr\u00e4ngt auch auf EU-weite klare Altersgrenzen f\u00fcr Social Media und setzt das Staatenb\u00fcndnis unter Druck<\/a>. Bleibt eine EU-L\u00f6sung aus, will sie ein eigenes Gesetz f\u00fcr Deutschland einf\u00fchren.<\/p>\n Nicht hinreichend draufgeschaut<\/p>\n Ihrem Eindruck nach seien nahezu alle EU-Staaten einig, dass es dringenden Handlungsbedarf f\u00fcr wirksameren Kinder- und Jugendschutz gebe. \u201eDas ist ein Feld, in dem wir im Grunde eine ganze Generation von Kindern und Jugendlichen einer Technologie ausgesetzt haben, die massive Auswirkungen, sch\u00e4dliche Auswirkungen \u00fcbrigens auch auf Konzentration und Lernf\u00e4higkeit hat, ohne dass wir hinreichend draufgeschaut h\u00e4tten\u201c, sagte Prien. \u201eDieses Vers\u00e4umnis nachzuholen, ist jetzt Aufgabe der Europ\u00e4ischen Union, auch mit der Marktmacht, die die Europ\u00e4ische Union hat.\u201c<\/p>\n Mehrere US-Bundesstaaten hatten Meta vorgeworfen, Kinder bewusst zu einer ausufernden Nutzung von Facebook und Instagram verleitet zu haben. Zugleich habe Meta Risiken vor Eltern und der \u00d6ffentlichkeit verborgen. Der Konzern wies die Vorw\u00fcrfe zur\u00fcck.<\/p>\n Weiterlesen nach der Anzeige<\/p>\n