Deutschland und andere L\u00e4nder wollen bei Abschiebungen enger zusammenarbeiten. F\u00fcnf EU-Staaten haben sich auf Eckpunkte f\u00fcr Vereinbarungen mit Drittstaaten verst\u00e4ndigt, um dort sogenannte \u201eReturn Hubs\u201c einzurichten.<\/p>\n
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F\u00fcnf EU-Staaten um Deutschland wollen ausreisepflichtige Migranten ab kommendem Jahr in Abschiebezentren au\u00dferhalb Europas bringen. Darauf verst\u00e4ndigten sich Deutschland, D\u00e4nemark, \u00d6sterreich, die Niederlande und Griechenland am Freitag bei einem Treffen in Kopenhagen. <\/p>\n
Sie einigten sich nach Angaben aus den Ministerien auf Eckpunkte f\u00fcr Vertr\u00e4ge mit potenziellen Aufnahmel\u00e4ndern. Zuletzt waren Ruanda und Uganda im Gespr\u00e4ch. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt k\u00fcndigte an: \u201eWir wollen in diesem Jahr noch eine Vereinbarung mit Drittl\u00e4ndern erreichen, die dann den Aufbau von Return Hubs erm\u00f6glichen\u201c, sagte der CSU-Politiker. <\/p>\n
Namen von Staaten oder Details der Bedingungen nannten die Minister jedoch nicht. Ziel sei es, die \u201eMigrationswende\u201c umzusetzen und \u200cdie Zahl irregul\u00e4rer Migranten zu senken. Dobrindt zufolge finden bereits technische Gespr\u00e4che mit L\u00e4ndern statt, die nun vertieft werden sollen. Bereits Ende September will sich die Gruppe erneut treffen, diesmal in M\u00fcnchen.<\/p>\n
Mit den sogenannten \u201eReturn Hubs\u201c solle die \u201ekriminelle Logik von Schlepperbanden\u201c durchbrochen werden, erkl\u00e4rte Dobrindt. Kriminelle br\u00e4chten Menschen in Lebensgefahr und versuchten, die Regeln der Europ\u00e4ischen Union zu umgehen. \u201eGegen diese illegalen Praktiken treten wir an\u201c, \u200cbetonte der Minister. <\/p>\n
In die Return Hubs k\u00f6nnten zun\u00e4chst abgelehnte Asylbewerber und Ausreisepflichtige gebracht werden, bis diese in ihre Heimatl\u00e4nder zur\u00fcckkehren k\u00f6nnen. Bislang bleiben sie meist in Europa, etwa wegen fehlender Papiere oder weil die Heimatl\u00e4nder sie aus anderen Gr\u00fcnden nicht aufnehmen wollen. Sp\u00e4ter k\u00f6nnten auch die Asylverfahren selbst dort abgewickelt werden. Der im Juni in Kraft getretene neue \u200cAsyl- und Migrationspakt der EU<\/a> schaffe die \u200crechtliche Grundlage f\u00fcr solche L\u00f6sungen, sagte Dobrindt.<\/p>\n An dem Treffen der f\u00fcnf Staaten nahm auch EU-Migrationskommissar Magnus Brunner teil. Obwohl die EU das Vorgehen \u200cder Staaten billigt, hat sich die Gemeinschaft insgesamt nicht auf ein \u200csolches \u200cVorgehen verst\u00e4ndigt. Es gilt als rechtlich anspruchsvoll, zudem drohen NGOs mit Widerstand.<\/p>\n Reuters\/nw<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Deutschland und andere L\u00e4nder wollen bei Abschiebungen enger zusammenarbeiten. F\u00fcnf EU-Staaten haben sich auf Eckpunkte f\u00fcr Vereinbarungen mit…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":93006,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[4],"tags":[11730,8079,4444,21,22,674,12526,25552,671,330],"class_list":["post-93005","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","category-eu","tag-alexander","tag-asyl","tag-dobrindt","tag-eu","tag-europaeische-union","tag-europaeische-union-eu","tag-migrationspolitik-ks","tag-newsos-import-welt","tag-newsteam","tag-texttospeech"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/europa\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/93005","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/europa\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/europa\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/europa\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/europa\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=93005"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/europa\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/93005\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/europa\/wp-json\/wp\/v2\/media\/93006"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/europa\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=93005"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/europa\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=93005"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/europa\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=93005"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}