GREIZ GREIFT DURCH: Bürgergeld-Betrug in Deutschland durch Ukrainer? Landrat fordert Konsequenzen

GREIZ GREIFT DURCH: Bürgergeld-Betrug in Deutschland durch Ukrainer? Landrat fordert Konsequenzen

Das Jobcenter Greiz in Thüringen stoppt bei 16 ukrainischen Leistungsbeziehern die Zahlungen vollständig, 38 weitere erhalten weniger Geld. Grund sind nicht angegebene Einkommen oder Vermögenswerte in der Ukraine. CDU-Landrat Ulli Schäfer fordert im WELT-Interview bundesweite Kontrollen und einen besseren Datenaustausch zwischen Jobcentern. Allein durch die 16 Leistungseinstellungen spart der Landkreis nach eigenen Angaben jährlich mehr als 150.000 Euro. Schäfer kritisiert zudem die Höhe deutscher Sozialleistungen und fordert mehr Anreize zur Arbeitsaufnahme. Ob die Betroffenen bewusst falsche Angaben machten, ist bislang ungeklärt.

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– Warum wurden in Greiz die Sozialleistungen für 16 Ukrainer gestoppt? Nach Angaben des Landkreises ergaben Überprüfungen, dass Einkommen oder Vermögenswerte in der Ukraine nicht angegeben worden waren. Bei 16 Personen wurden die Leistungen eingestellt, bei 38 weiteren reduziert. Ob dies vorsätzlich geschah, ist nicht geklärt.

– Was fordert CDU-Landrat Ulli Schäfer von der Bundesregierung? Schäfer möchte, dass Jobcenter bundesweit Einkommens- und Vermögensauskünfte ukrainischer Leistungsbezieher überprüfen. Außerdem fordert er rechtliche Möglichkeiten für einen besseren Datenaustausch, damit relevante Informationen beim Wechsel des Jobcenterbezirks weitergegeben werden können.

– Warum kritisiert Schäfer die deutschen Sozialleistungen? Der Landrat vertritt die Auffassung, dass hohe Sozialleistungen die Arbeitsaufnahme erschweren können. Er verweist auf Erfahrungen mit Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber in Greiz und fordert vergleichbare Maßnahmen für Grundsicherungsbezieher. Seine Einschätzung ist eine politische Position, kein nachgewiesener allgemeiner Zusammenhang.

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