DEUTSCHLAND: Auftritt von Merz! Polit-Insider verrät Detail! “Es ist noch was anderes aufgefallen!”
DEUTSCHLAND: Auftritt von Merz! Polit-Insider verrät Detail! “Es ist noch was anderes aufgefallen!”
Mit seiner Kabinettsumbildung hat der Kanzler vor der Sommerpause in der eigenen Partei für Turbulenzen gesorgt. Jetzt wird sich zeigen, wie gut das Regierungsteam in neuer Aufstellung funktioniert.
Nach der Sommerpause kommt die Bundesregierung in neuer Zusammensetzung zu einer Klausurtagung zusammen, bei der es vor allem darum gehen wird, die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft zu stärken. Bei den zweitägigen Beratungen auf Schloss Neuhardenberg in Brandenburg steht auch die Frage auf dem Programm, welche Konsequenzen aus der Hitzewelle dieses Sommers zu ziehen sind. Mit der Klausur läutet das Kabinett schwierige Wochen ein, in denen der Bundesregierung drei Landtagswahlen und ein womöglich heißer Herbst der Reformen bevorstehen.
Der Ort: Auf Meseberg und Borsig folgt Neuhardenberg
Die Klausuren der Ampel-Regierung fanden noch auf Schloss Meseberg statt, dem Gästehaus der Bundesregierung nördlich von Berlin. Bundeskanzler Friedrich Merz konnte sich für das Barockgebäude nicht mehr begeistern und entschied sich bei der ersten Klausurtagung seiner «Arbeitsregierung» im vergangenen Herbst für die nicht ganz so prunkvolle Villa Borsig am Tegeler See am Rande von Berlin. Dieser Ort gilt aber seit einer aus dem Ruder gelaufenen Sitzung des Koalitionsausschusses im April 2026 als das Symbol für Zoff zwischen Union und SPD schlechthin.
Also musste jetzt wieder ein neuer Tagungsort her. Das im Stil des preußischen Klassizismus erbaute Schloss Neuhardenberg östlich von Berlin ist heute ein Hotel mit 54 Zimmern, in dem schon öfter politische Tagungen stattgefunden haben – auch zwei Kabinettsklausuren. Kanzler Gerhard Schröder (SPD) und Vizekanzler Joschka Fischer (Grüne) tagten hier 2003 und 2004 mit dem rot-grünen Kabinett.
Auch damals ging es um Reformen der Sozialsysteme und deren schwierige Umsetzung. «Unser Kurs ist richtig. Wir wackeln nicht», sagte Schröder 2004 in Neuhardenberg. So ähnlich hört sich heute Kanzler Merz an, wenn er über das vor dem Sommer beschlossene Reformpaket seiner Regierung spricht: «Die Bundesregierung lässt sich nicht von ihrem Kurs abbringen, wir wissen, was richtig und gut ist für das Land», sagte er der «Bild am Sonntag» vor der Klausur.
Die Hauptthemen: Wettbewerbsfähigkeit, Innovation, Reformen
Merz (CDU) will das schwarz-rote Kabinett in Neuhardenberg auf ein zügiges Tempo bei den Reformvorhaben einschwören: «Wir haben vor der Sommerpause historische Beschlüsse dazu gefasst. Jetzt müssen sie so schnell wie möglich umgesetzt werden.»
Über die Sommerpause ist das nicht einfacher geworden. Die drei ostdeutschen CDU-Ministerpräsidenten Sven Schulze (Sachsen-Anhalt), Michael Kretschmer (Sachsen) und Mario Voigt (Thüringen) haben sich gemeinsam gegen die Pläne zur Abschaffung der abschlagsfreien Rente nach 45 Beitragsjahren gestellt, die sogenannte Rente mit 63.
Der Kanzler und seine Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) haben sich hingegen darauf festgelegt, die Reform als «Gesamtkunstwerk» zu betrachten, das nicht veränderbar ist. Die Entscheidung darüber wird im Herbst anstehen.
Die Frage, wie man die Wirtschaft wieder in Schwung bringen und zukunftsfest machen kann, wird sich durch die gesamte Klausur ziehen. Es soll um den Umgang mit Künstlicher Intelligenz gehen, um Technologie- und Forschungsförderung, Bürokratieabbau, das Handwerk, Start-ups und smarten Wohnungsbau. Dazu sind Gäste aus der Wirtschaft eingeladen.
Das Konfliktthema: Folgen der Hitzewelle
Die SPD-Minister haben der Klausur ein weiteres Konfliktthema beschert, indem sie als Lehre aus der Hitzewelle fordern, den Klimaschutz durch eine Grundgesetzänderung zu stärken. Die Union steht dem Vorhaben skeptisch bis ablehnend gegenüber. Sie plädiert dafür, erst einmal die bestehenden Handlungsmöglichkeiten optimal zu nutzen.
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