DEUTSCHER BUNDESTAG: Hochspannung bei Generaldebatte ‒ AfD-Weidel rechnet mit Kanzler Merz ab | LIVE
DEUTSCHER BUNDESTAG: Hochspannung bei Generaldebatte ‒ AfD-Weidel rechnet mit Kanzler Merz ab | LIVE
Merz hat von der schwersten Wahlniederlage der CDU seit Jahrzehnten gesprochen. Jetzt trifft er im Bundestag in einem Rededuell auf die Chefin der Partei, die in Sachsen-Anhalt haushoch gewonnen hat.
Drei Tage nach dem haushohen Sieg der AfD über die regierende CDU in Sachsen-Anhalt treffen die Vorsitzenden der beiden Parteien im Bundestag aufeinander. Die AfD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Alice Weidel eröffnet am Mittwoch als Oppositionsführerin die Generaldebatte in der Haushaltswoche, anschließend redet Bundeskanzler und CDU-Chef Friedrich Merz.
Das Rededuell dürfte ganz im Zeichen des Erdrutschsiegs der AfD stehen. Sie hatte ihr Ergebnis von 2021 bei der Wahl in Sachsen-Anhalt am Sonntag mehr als verdoppelt und war mit 43,8 Prozent der Stimmen stärkste Partei geworden. Mit Hilfe des BSW könnte sie nun eine Regierung bilden. Die CDU war dagegen um fast 20 Prozentpunkte auf 17,2 abgestürzt.
Für das Ergebnis wird in der CDU der Kanzler mitverantwortlich gemacht. Er hatte am Montag Fehler eingestanden, aber einen Rückzug aus dem Amt ausgeschlossen: «Aufgeben ist für mich keine Option.»
Weidel hatte Merz am Montag als «große Belastung für eine gedeihliche Entwicklung in Deutschland» bezeichnet und mindestens 40 Prozent als AfD-Ziel für die nächste Bundestagswahl ausgegeben.
Für die Generaldebatte sind insgesamt vier Stunden angesetzt. Es wird erwartet, dass die Vorsitzenden aller Fraktionen reden.
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