Ausbau Frankenschnellweg: Bürgerentscheid in Nürnberg kommt
Bürgerbegehren zulässig Abstimmung über den Frankenschnellweg kommt 16.04.2026 – 19:09 UhrLesedauer: 2 Min. Der Frankenschnellweg (Archivbild): Der Streit…
OBM Hilbert lehnt Bürgerentscheid weiterhin ab · Leipziger Zeitung
Der Streit um den Bürgerentscheid für den Nahverkehr in Dresden geht möglicherweise in die nächste Runde. Im Dezember…
Das Verfahren wird in Wuppertal nicht zum ersten Mal verwendet
Wird die olympische Fackel auch im Bergischen Land brennen? Am 19. April stimmen die Wuppertaler darüber ab, ob…
Wiesnchef ist irritiert über Bürgerbegehren von Giesinger Bräu
Die Münchner Brauerei Giesinger Bräu will ab 2027 Bier aufs Oktoberfest liefern und hat dafür ein Bürgerbegehren gestartet.…
Baumschützer lehnen Bürgerbegehren für einen Tram-Ring in Augsburg ab
Die Baumallianz, ein Verein zum Schutz von Stadtbäumen, lehnt das Bürgerbegehren zum Altstadt-Straßenbahnring in Augsburg ab. Es berge…
Kommentar: Bürgerbegehren für mehr Grün: Es fehlt an Klarheit
Die Idee, ein Bürgerbegehren anzustoßen, um bei Erfolg dann nicht den eigentlich vorgegebenen Weg des Bürgerentscheids zu gehen,…
Schlag gegen mutmaßlichen Drogenhandel und Zukunft des ÖPNV in Dresden · Leipziger Zeitung
Wie heute bekannt wurde, haben Ermittler fünf mutmaßliche Mitglieder einer Drogenbande hinter Gitter gebracht. Und: Der Stadtrat von…
Stuttgart 21: S-21-Bürgerbegehren: Stadt und Initiatoren uneins über Unterschriftenprüfung – Stuttgart
Das Bürgerbegehren gegen die Bebauung der Gleisflächen in Stuttgart scheitert am Quorum. Die Initiatoren fordern Einsicht in die…
Stuttgart 21: S-21-Bürgerbegehren: Stadt und Initiatoren uneins über Unterschriftenprüfung
Das Bürgerbegehren zum Stopp der Bebauung auf den innerstädtischen Gleisflächen, die durch Stuttgart 21 freiwerden sollen, hat nicht…
Dresden: Stadt erklärt ÖPNV-Bürgerbegehren für unzulässig
Das Bürgerbegehren gegen Kürzungen bei den Dresdner Verkehrsbetrieben (DVB) ist aus Sicht der Stadtverwaltung rechtlich unzulässig. Das hätte…