Linke boxt Antrag mithilfe der Höcke-AfD durch | Politik
TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesen Jetzt bekommt die Brandmauer zur AfD ausgerechnet auch auf der Seite der Linkspartei die ersten…
Finanzierung der Kranken- und Pflegeversicherung: CDU lehnt SPD-Vorschlag für Abgabe auf Miet- und Kapitaleinkünfte ab
Führende Politiker der CDU haben einen Vorschlag der SPD abgelehnt, mit einer Abgabe auf Miet- und Kapitaleinkünfte die…
BSW zieht nach Karlsruhe – Am Ende ein politisches Beben?
Einsprüche des BSW hatte der Wahlprüfungsausschuss des Bundestags jedoch im vergangenen Jahr schon monatelang untersucht und nach eigenen…
Reiche plant Vollbremsung für Wind- und Solaranlagen
Kritisch sieht Meyer jedoch die Macht, die Netzbetreiber durch die neuen Regeln bekommen würden. Bei 850 Verteilnetzbetreibern im…
Freigestellter Katastrophenschützer will in anderen Bezirk wechseln
Es geht um einen Streit im Rathaus von Berlin-Lichtenberg, der sich nun schon ein Jahr hinzieht: Am vergangenen…
Kritik an „Lachender Kölnarena“ – Politiker reagiert
Verweis auf Tradition Heftige Kritik an Auftritt in der „Lachenden Kölnarena“: Reaktion 09.02.2026 – 10:51 UhrLesedauer: 1 Min.…
Teilzeit-Falle: CDU-Generalsekretär Linnemann spricht von „Teilzeit-Falle“
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann ist in der Debatte um die geleistete Arbeitszeit ein wenig zurückgerudert. Im Bericht aus Berlin…
BSW hofft auf Bundesverfassungsgericht: Neuauszählung nach Bundestagswahl?
9.529 Stimmen fehlten Doch noch in den Bundestag? BSW hofft auf Karlsruhe 09.02.2026 – 09:08 UhrLesedauer: 2 Min.…
Mobilität: Fünf Jahre Mobilitätsgesetz in Berlin – Kritik am Senat
Verbesserungen für Fußgänger und Radfahrer, Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs – das sind wesentliche Anliegen des Berliner Mobilitätsgesetzes. Aus…
Lebensqualität oder unnötiger Luxus? 200.000 Euro für ein Wasserspiel in Halle | Haller Kreisblatt
Halle. Das Bedürfnis, auf den Ernst der Lage hinzuweisen, war groß. Gleich zum Auftakt der Haushaltsplanberatungen ergriff Halles…