Die rauchfreie Generation: Zigaretten-Verkaufsverbot soll Millionen Leben verlängern
Der Verkauf von Tabakwaren soll allen Personen verboten werden, die im Jahr 2009 oder später geboren wurden. Dieses…
Gericht kippt Streusalz-Ausnahme für Privatleute
Das Berliner Verwaltungsgericht hat die erst kürzlich erlassene Ausnahmegenehmigung für den privaten Einsatz von Streusalz in der Hauptstadt…
Nationalversammlung schafft Verpflichtung zum Sex in der Ehe ab
Die französische Nationalversammlung hat mit parteiübergreifender Zustimmung ein Gesetz verabschiedet, das die sogenannte eheliche Pflicht abschafft. Das Prinzip,…
Ludwigshafen – BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Der Landtag Rheinland-Pfalz hat das Gesetz zur Umsetzung des Sondervermögens „Rheinland-Pfalz-Plan für Bildung, Klima und Infrastruktur“ beschlossen. Dazu…
Frankreich plant Social-Media-Verbot für unter 15-Jährige
Die französische Regierung will per Gesetz den Zugang zu Plattformen wie TikTok und Instagram für unter 15-Jährige sperren.…
Neujahrsempfang in Halle: Welches Gesetz Friedrich Merz streichen würde
Wenn er die Gelegenheit hätte, ein Gesetz zu streichen, welches wäre das? Das wird Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU)…
Glätte und Schnee: Das müssen Hausbesitzer zur Räumpflicht wissen
AUDIO: Glätte und Schnee: Das gilt für die Räumung von Gehwegen (1 Min) Stand: 12.01.2026 10:06 Uhr Das…
EU-Kommission will Huawei und ZTE europaweit verbieten
Die EU-Kommission will chinesische Telekomausrüster per Gesetz aus sensiblen Infrastrukturen verbannen. Der Vorschlag löst Widerstand aus und droht…
Glätte und Schnee: Das müssen Hausbesitzer zur Räumpflicht wissen
AUDIO: Glätte und Schnee: Das gilt für die Räumung von Gehwegen (1 Min) Stand: 10.01.2026 04:24 Uhr Das…
Glätte und Schnee: Das müssen Hausbesitzer zur Räumpflicht wissen
AUDIO: Glätte und Schnee: Das gilt für die Räumung von Gehwegen (1 Min) Stand: 09.01.2026 08:23 Uhr Das…