Bundesgerichtshof: BGH kippt Klausel zu Mindestlaufzeit bei Glasfaser-Verträgen – Digital
Der Bau von Glasfaserleitungen kann von wenigen Wochen bis zu mehr als einem Jahr dauern. (Archivbild) Foto: Rolf Vennenbernd/dpa…
Karlsruhe | BGH kippt Klausel zu Mindestlaufzeit bei Glasfaser-Verträgen
Karlsruhe (dpa) – Der Bundesgerichtshof (BGH) hat eine Klausel für unwirksam erklärt, nach der die Mindestlaufzeit bei Glasfaserverträgen…
‚Hensels Machtdemonstration‘: Zäsur im Block-Prozess?
Am 28. Verhandlungstag haben im Block-Prozess Ex-Mitarbeiterinnen des Hamburger Jugendamts ausgesagt. Sie werfen Blocks Ex-Mann vor, höchst unkooperativ…
Ende der Blockadehaltung: Vonovia knickt bei Balkonkraftwerk ein
Die Auseinandersetzung über die private Energiewende auf dem Balkon hat einen Wendepunkt erreicht. Das größte deutsche Wohnungsunternehmen Vonovia…
Kein Heimunterricht aus religiösen Gründen
Die Eltern weigern sich, ihre Kinder in eine öffentliche Schule zu schicken. Stattdessen sollen sie mit der Unterstützung…
Karlsruhe | BGH kippt Klausel zu Mindestlaufzeit bei Glasfaser-Verträgen
Karlsruhe (dpa) – Der Bundesgerichtshof (BGH) hat eine Klausel für unwirksam erklärt, nach der die Mindestlaufzeit bei Glasfaserverträgen…
BGH kippt Klausel zu Mindestlaufzeit bei Glasfaser-Verträgen – PZ-news.de – Nachrichten aus Pforzheim und Enzkreis
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat eine Klausel für unwirksam erklärt, nach der die Mindestlaufzeit bei Glasfaserverträgen erst mit der…
OLG rügt schludrige Digitalisierung der Akte
Das OLG Saarbrücken verweist einen Rechtsstreit zurück ans LG. Aber nicht, weil es anderer Meinung ist – sondern…
OLG sagt Termin ab: Vergleich im ‚Rangsdorfer Hausdrama‘?
Zwei Eheleute ersteigern ein Grundstück, bauen ein Haus und gründen eine Familie. Dann sollen sie das Gebäude abreißen…
Frankfurt am Main | Nach Stromausfall Schule zu: Darf ich mein Kind betreuen?
Frankfurt am Main (dpa/tmn) – Ein Stromausfall ist ein unvorhersehbares Ereignis. Und bei vorübergehenden und unvorhersehbaren Ereignissen, die…